Arbeits- und Wirtschafts- Sozialrecht

Das Arbeitsgesetz ist so umfangreich und vielseitig, dass sogar Juristen sich auf besondere Bereiche spezialisieren. Immerhin umfasst das Arbeitsrecht alle Gesetze und Verordnungen und sonstige verbindlichen Bestimmungen zur unselbständigen, abhängigen Erwerbstätigkeit (AN). Zu unterscheiden sind Individualarbeitsrecht (zwischen AG und AN) und das Kollektivarbeitsrecht ( Verhältnis: Gewerkschaft – Betriebsräten, Personalrat, Arbeitgeberverbände, Arbeitgeber).

Geschichtlich kann man bis ins Altertum rechtliche Regelungen finden. Zur Zeit der alten Römer gab es bereits eine Art Dienstvertrag neben der Sklavenarbeit. Im Mittelalter gab es in Deutschland Personen rechtliche Züge, welcher sich erst Mitte des 18. Jahrhunderts durch Fabrikgesetze in ein Arbeitsrecht verwandelten. Im damaliger Proletariat begann die Entwicklung lohnabhängiger Tätigkeiten.

Wirtschaftsrecht

Auch hier kann im Rahmen einer allgemeinen Ausbildung nicht in jedes Detail von Fachbereichen unterrichtet werden, weil hierzu:

  • Das Wirtschaftsverfassungsrecht
  • Das Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Das Wirtschaftsprivatrecht und
  • Das Wirtschaftsstrafrecht gehören.

Dazu zählt das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland, welches wirtschaftspolitisch neutral sein soll.

Die Beeinflussung des Staates auf das Wirtschaftsleben ist vielseitig, deshalb wird auch unterschieden zwischen Eingriffs- und Leistungsverwaltung. Z.B. Gewerberecht, Monopolkontrolle, Kartellrecht, einige Gesetze zur Regulierung in bestimmten Wirtschaftsbereichen (zum Beispiel Finanzdienstleistungen, Energieversorgung, Verkehr)

Das Wirtschaftsprivatrecht bestimmt im allgemeine den Güter- und Leistungsaustausch auf dem Markt zwischen Produzenten, Händlern und Konsumenten, sowie zwischen Unternehmen. Hier gelten aber auch HGB, GmbHG, AktG, GenG und andere Bestimmungen/Vorschriften wie gewerblicher Rechtsschutz (Urheber-, Markenrechte, Patent u. ä.)

Klassische Kriminalität, wie Betrug, Unterschlagung, Umweltsünden und anderem führten dazu dass das Wirtschaftsstrafrecht immer weiter in den Focus rückte. Das StGB (Strafgesetzbuch) ist hierzu die Grundlage, auch für Arbeitnehmerüberlassungen und dem Exportkontrollrecht.

Das Sozialgesetz ist ein Teilgebiet des öffentlichen Rechts* in Deutschland. Es dient der sozialen Sicherheit, also bei sozialen Risiken, die den einzelnen Bürger treffen können.

Neben der sozialen Absicherung durch Gesetze und Paragraphen ist die Sozialwirtschaft ein wichtiger Punkt, denn wir kennen Begriffe wie Sozialstaat – Sozialpolitik, doch was hat es damit auf sich? Was steht dazu im Grundgesetz? Und muss eine Abgrenzung zum Privatrecht beachtet werden? Worin besteht der Unterschied?

Selbstverständlich wird auch mit dem aktuellen Sozialgesetzbuch (Teil I – XII) gearbeitet. Wichtige Paragraphen des Arbeitsgesetzbuches behandelt und auf das Bürgerliche Gesetzbuch geachtet.

* öffentliches Recht ist immer dann gegeben, wenn die betroffene Gesetzenorm ausschließlich einen Träger hoheitlicher Gewalt berechtigt oder verpflichtet

Meine Fachbereiche decken eine Vielzahl an Themen ab, können aber aufgrund der knappen Ausbildungszeit nur eine Übersicht (Grundinformation) darstellen.